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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. SUN-CONCEPT GmbH

1. Allgemeines
Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für sämtliche- auch künftige- geschäftliche Beziehungen, insbesondere Lieferungen, Leistungen und sonstige Rechtsgeschäfte zwischen uns und unseren Kunden. Abweichende Vereinbarungen und Ergänzungen, telefonisch und mündliche Abmachungen, sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
Einkaufsbedingungen des Käufers werden hiermit widersprochen. Spätestens mit Entgegennahme unserer Ware gelten diese Verkaufs- und Lieferbedingungen als angenommen. Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt nicht die Gültigkeit des Vertrages.

2. Angebote
Die in Prospekten, Preislisten, Katalogen, Rundschreiben, sonstigen Drucksachen und im Internet oder in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Angaben, wie Preise, Abbildungen, Beschreibungen, technische Daten und Leistungsbeschreibungen sind unverbindlich.
Für die Richtigkeit von technischen Daten und sonstigen Angaben in Herstellerprospekten oder deren oder unserer Web-Sites wird keine Haftung übernommen. Technische Änderungen sind vorbehalten. Etwaige Abweichungen sind dementsprechend hinzunehmen, soweit sie für den Kunden zumutbar sind. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, Zwischenverkauf, Verfügbarkeit, Irrtümer und Preisänderungen vorbehalten.

3. Lieferung
a. Allgemeines
Die Lieferung erfolgt unfrei ab Lager. Die Wahl des Transportweges und der Transportmittel bleibt uns vorbehalten. Die Lieferung ist unverzüglich bei Empfang auf Vollständigkeit und Beschädigung sowie Mängelfreiheit zu prüfen.
b. Liefertermine und Lieferfristen
Liefertermine werden nach Möglichkeit eingehalten, sind aber für uns nicht verbindlich. Die Durchführung der erteilten Aufträge erfolgt vorbehaltlich rechtzeitiger und genügender Belieferung durch unsere Vorlieferanten. Sollte sich die Auslieferung der Ware verzögern, so kann uns der Besteller eine Nachfrist von mindestens vierzehn Tagen setzen. Für die Einhaltung dieser Nachfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Höhere Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen oder sonstige unvorhersehbare Hindernisse, die wir trotz der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden können - gleich ob in unserem Betrieb oder bei einem Lieferanten eingetreten -, wie Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Verzögerungen der Lieferung von Waren und Bauteilen, sonstige nicht richtige oder rechtzeitige Selbstbelieferung befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen und im Falle der Unmöglichkeit voll von der Lieferpflicht. Wird durch die oben genannten Ereignisse die Lieferung nachträglich unmöglich oder unzumutbar, so sind wir berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten. Im Falle unseres Leistungsverzuges oder der von uns zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung sind Schadensersatzansprüche ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder bei unseren leitenden Angestellten oder der Firmenleitung grobe Fahrlässigkeit vor. Sollte der Besteller die Annahme der bei uns bestellten bzw. in Auftrag gegebenen Waren nicht annehmen oder bei Anlieferung die vereinbarten Zahlungsmittel nicht bereithalten, befindet er sich im Annahmeverzug.

4. Widerrufs- und Rückgaberecht
Verbrauchern (BGB §13) steht gemäß FernAbsG und BGB §361a+b ein Widerrufs- und Rückgaberecht innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Eingang der Sendung zu. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten uns schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Sache erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an: SUN-CONCEPT GmbH - Lagesche Str. 53 - 32756 Detmold.
Nach Eingang des Widerrufs sind wir verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten und der Kunde ist verpflichtet die Lieferung auf unsere Kosten zurückzusenden. Die Rücksendekosten bei einer Bestellung bis zu 40 Euro trägt der Kunde.
Bitte beachten Sie, dass unfreie Sendungen nicht angenommen werden können. Bitte senden Sie die Ware deshalb als Postpaket frei Haus ein. Bei begründeten Rücksendungen werden Ihnen die Portokosten gegen Beleg erstattet.
Ausgeschlossen vom Widerrufsrecht sind gebrauchte Teile, Geräte sowie Artikel die vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Hat der Verbraucher die Verschlechterung der Ware zu vertreten, so hat er die Wertminderung zu ersetzen.

5. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt per Nachnahme, Vorauskasse oder Bankeinzug ohne Skontoabzug. Bei Verzug ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 12 % des Kaufpreises bzw. des Restkaufpreises zu berechnen.

6. Mängelrügen und Mängelhaftung
Unsere Haftung richtet sich ausschließlich nach diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen. Alle hierin nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche, auch Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhten auf einer zu mindest grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch uns, durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Mängelrügen müssen unverzüglich, spätestens fünf Werktage nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort bei uns schriftlich und spezifiziert eingehen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich zu rügen. Bei begründeter Mängelrüge steht uns das Wahlrecht zwischen Nachbesserung, Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) und Minderung (Herabsetzung der Vergütung) zu. Darüber hinaus bestehen grundsätzlich keine weiteren Ansprüche gegen uns, insbesondere keine Schadensersatzansprüche wegen unmittelbarer und mittelbarer Schäden, soweit nicht nachstehend etwas anderes vereinbar ist. Zugesicherte Eigenschaften im Sinne von § 459 BGB sind als Zusicherung ausdrücklich zu kennzeichnen. Um einen Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, ist es grundsätzlich erforderlich, daß defekte Teile und eine genaue Fehlerbeschreibung mit Angabe der Modell- und Seriennummer und eine Kopie des Lieferscheins, mit dem das Gerät geliefert wurde, an uns eingeschickt bzw. bei uns angeliefert werden. Verschleißteile und andere Verschleißmaterialien sowie die unsachgemäße Benutzung, Lagerung sowie Handhabung von Geräten sowie Fremdeingriffe und das öffnen von Geräten, hat zur Folge, daß der Gewährleistungsanspruch erlischt. Sollte im Rahmen unserer Reparaturbemühungen auf den zu reparierenden Geräten befindliche Daten verloren gehen, so ist dieses Risiko vom Auftraggeber zu tragen.

7. Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferten Waren bleiben bis zu vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Vorbehaltsware), auch bei Wiederverkauf.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Versandort der Ware. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen des Kunden ist der Sitz unserer Firma. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten - auch für Klagen im Wechsel-, Scheck- und Urkundenprozeß mit Vertragspartnern, welche Vollkaufleute, bzw. im Handelsregister eingetragene juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliche Sondervermögen sind, oder ihren Sitz im Ausland haben, ist ausdrücklich Detmold vereinbart. Detmold ist ferner ausdrücklich als Gerichtsstand vereinbart für den Fall, daß der Vertragspartner seinen Wohnsitz nach Vertragsschluß verlegt.

Detmold im Januar 2003

Copyright Meier 2004

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